Allgemeine Geschäfts­bedingungen

DER HAFENKÄSEREI MÜNSTER 2014 GMBH FÜR DEN PRODUKTVERKAUF

Hafenkäserei Münster 2014 GmbH
Am Mittelhafen 20
48155 Münster

Stand: Mai 2021

 

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle durch die Hafenkäserei Münster 2014 GmbH (nachstehend „Verkäufer“ oder „wir“ genannt) mit unseren Kunden (nachstehend „Kunden“ oder „Sie“ genannt) über unsere Website (hafenkaeserei.de/kaesetheke) getätigten Rechtsgeschäfte. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen der Geltung ausdrücklich zu.
2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Sie als Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann agieren. Gegenüber Verbrauchern gelten jedoch einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen AGB an den entsprechenden Stellen hinweisen.
3. Verbraucher oder Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
4. Alkoholische Getränke dürfen ausschließlich von volljährigen Personen erworben werden. Mit Ihrer Bestellung garantieren Sie, dass Sie in diesem Zeitpunkt volljährig sind.

§ 2 Registrierung & Nutzung unseres Online Shops

1. In unserem Käse-Online Shop können Sie sowohl als registrierter Kunde über Ihr Kundenkonto als auch als Gastkunde bestellen. Für eine Bestellung oder Registrierung müssen Sie in jedem Fall unbeschränkt geschäftsfähig sein.
2. Zur Registrierung für ein Kundenkonto ist das auf unserer Website bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und uns zu übermitteln.
3. Durch die Übermittlung des ausgefüllten Formulars geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines (dem Bestellvorgang vorgelagerten) Vertrages zur Nutzung unseres Online Shops als registrierter Kunde ab. Dieses Angebot wird durch die Bestätigung Ihrer Registrierung durch uns angenommen und es entsteht ein Nutzungsvertrag.
4. Als registrierter Kunde haben Sie die folgenden, gegenüber einem Gastkunden erweiterten, Möglichkeiten:
   1. Sie können den Verlauf Ihrer Bestellungen jederzeit durch Einsicht in Ihr Kundenkonto nachverfolgen.
   2. Sie können sich bei jedem neuen Bestellvorgang mit ihrem Kundenprofil anmelden und direkt bestellen, ohne erneut alle Angaben eingeben zu müssen.
5. Sollten uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Sie gegen die wesentlichen Pflichten dieser Geschäftsbedingungen verstoßen (haben), haben wir das Recht, Ihr Kundenkonto zu löschen. Wir werden Sie über die geplante Löschung per E-Mail informieren und Ihnen die Möglichkeit zur Stellungnahme geben.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Die Beschreibungen unserer Produkte haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. All unsere Angebote gelten vorbehaltlich anderweitiger Vermerke „solange der Vorrat reicht“.
2. Ein Vertrag über unsere Produkte im Online Shop kommt wie folgt zustande:
   Schritt 1
   In unserem Online Shop können Sie Produkte aus dem vorhandenen Produktsortiment unverbindlich auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in Ihrem digitalen Warenkorb sammeln.

   Schritt 2
   Innerhalb Ihres Warenkorbes können Sie Ihre Produktauswahl verändern oder löschen. Sie können Ihren Bestellprozess natürlich auch jederzeit abbrechen.

   Schritt 3
   Haben Sie alle Produkte, die Sie erwerben möchten, ausgewählt und in ihren Warenkorb gelegt, können Sie innerhalb des Warenkorbs über den Button „Zum nächsten Schritt“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Im Warenkorb selbst bzw. in einem weiteren Zwischenschritt können Sie Ihre Liefer- und Rechnungsdaten eintragen und Ihre bevorzugte Bezahlmethode auswählen.

   Schritt 4
   Anschließend haben Sie die Möglichkeit, Ihre gesamte Bestellung in unserer Bestellübersicht samt u.a. Anzahl, Preise und Lieferbedingungen (insbesondere AGB, Liefer- und Widerrufsbedingungen) ausführlich einzusehen. In dieser Bestellübersicht haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung sowie weitere Informationen, wie etwa Angaben zu Ihren Lieferdaten, zu ändern oder über den Button „zurück“ zurück in den Warenkorb zu gehen. Weiterhin haben Sie hier die Möglichkeit, die AGB auszudrucken, indem Sie die AGB aufrufen und die Funktion „Drucken“ betätigten.

   Schritt 5
   Nach Prüfung aller Angaben haben Sie die Möglichkeit über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ die von Ihnen ausgewählten Produkte zu bestellen. Mit Klicken dieses Buttons geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Erwerb der von Ihnen ausgewählten Produkte ab.

   Schritt 6
   Nach der verbindlichen Bestellung Ihrer Produkte erhalten Sie eine automatische Bestellbestätigung von uns per E-Mail. In dieser Bestellbestätigung führen wir für Sie nochmals die Inhalte Ihrer Bestellung auf und Sie erhalten die Möglichkeit, über die Funktion „Drucken“ die Bestellbestätigung auszudrucken. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhalten Sie ferner eine Kopie bzw. einen Link auf die AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Die automatische Bestellbestätigung selbst stellt gleichzeitig auch Annahme Ihres Angebots zum Erwerb der Produkte damit den Abschluss des Kaufvertrags über die von Ihnen ausgewählten Produkte dar. Sollten wir eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit Eingang Ihrer Zahlung bei uns zustande. Sofern Sie sich als Kunde registriert haben sollten, können Sie Ihre aufgegebenen Bestellungen in Ihrem Kundenkonto einsehen.

§ 4 Vergütung & Zahlungsbedingungen

1. Die Art und die Höhe der Vergütung für die von Ihnen bestellten Produkte wird Ihnen im Warenkorb, in der Bestellübersicht sowie in der Bestellbestätigung mitgeteilt und versteht sich, sofern nicht ausdrücklich ausgewiesen, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung, die in der Regel zusammen mit der Bestellbestätigung an Sie versandt wird, zur Zahlung fällig.
2. Wir können zusätzlich zu den angegebenen Preisen Versandkosten berechnen. Entsprechende Informationen zur Art des Versands sowie zur Höhe der enstprechenden Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich angezeigt.
3. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert und können aus diesen die für Sie passende Zahlungsart auswählen. Bei allen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
4. Sollten wir zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs Drittanbieter einbinden, gelten hierfür zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.
5. Mit Versäumung einer gesetzlichen oder vereinbarten Zahlungsfrist geraten Sie unmittelbar in Verzug und wir sind berechtigt, entsprechende Verzugszinsen zu fordern.
6. Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre diesbezüglichen Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Soweit die Zahlung innerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt, erheben wir für keines der von uns verwendeten Zahlungsmittel eine gesonderte Gebühr. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der EU akzeptieren. Etwaige Kosten jeglicher sonstigen Transaktion gehen zu Ihren Lasten.
8. Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an unseren Produkten vor.

§ 5 Lieferung & Versand 

1. Soweit als Zahlungsweise Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
2. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich montags bis donnerstags innerhalb der üblichen Post- und Versandlaufzeiten.
3. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb deutschlands bzw. in individuell vereinbarten Ausnahmefällen auch innerhalb der Europäischen Union an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
4. Sollte die Zustellung der Produkte durch Ihr Verschulden scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen nicht erstattet, sofern es sich bei den von Ihnen bestellten Waren um schnell verderbliche Waren handelt. Bei schnell verderblichen Waren ist uns eine Wiederverwendbarkeit nicht möglich.
5. Wenn das von Ihnen bestellte Produkt nicht verfügbar ist, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.

§ 6 Widerruf

1. Soweit Sie unsere Produkte als Verbraucher bestellen, können Sie den zwischen uns über unsere Leistungen zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:
2. Widerrufsbelehrung
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die 14 Tages-Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss, nicht vor Erhalt der Ware und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

   Der Widerruf ist zu richten an:
   Hafenkäserei Münster 2014 GmbH
   Am Mittelhafen 20
   48155 Münster
   Tel: +49 (0) 251-6744000
   E-Mail: info@hafenkaeserei.de

3. Widerrufsfolgen
   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

   – Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

   Muster-Widerrufsformular
   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Sie sind zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)

   An:
   [Unternehmen]
   [Tel.]
   [E-Mail]

    

   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

    

   Bestellt am (*)/erhalten am (*)               ______________________________

    

   Name des/der Verbraucher(s)               ______________________________

    

   Anschrift des/der Verbraucher(s)            ______________________________

    

   ______________________________

    

   Unterschrift des/der Verbraucher(s)         ______________________________
   (nur bei Mitteilung auf Papier)

    

   Datum ______________________________

    

   (*) Unzutreffendes streichen.

    

4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
   – zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

   Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
   – zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
   – zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde

   

§ 7 Sachmängelhaftung & Haftungsbeschränkungen

1. Unsere produktspezifischen Gewährleistungspflichten bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Garantien werden von uns grds. nicht bzw. nur in ausdrücklich als Garantie gekennzeichneten Einzelfällen abgegeben.
2. Für Sach- und Personenschäden haften wir unbeschränkt, soweit die zur Haftung führende Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Gerichtsstand

Sofern Sie als Unternehmen agieren oder Kaufmann im Sinne des HGB sind, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.

 

§ 9 Online-Streitbeilegung

Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen.

§ 10 Sonstiges

1. Das Mindesthaltbarkeitsdatum für unsere zum Verzehr geeigneten Produkte beträgt vorbehaltlich abweichender Angaben im Bestellprozess oder auf den Verpackungen der Produkte drei Wochen ab Versandausgang.
2. Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern. Eine Änderung wird wirksam, wenn wir Ihnen die Änderungen in Textform (E-Mail) mitteilen und Sie der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen seit Empfang in Textform (E-Mail an info@hafenkaeserei.de) widersprechen und wir Sie auf dieses Widerspruchsrecht hingewiesen haben.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
4. Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Website bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.HAFEN